Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt aufgrund des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes NRW. Für den Untersuchungshäftling gilt die Unschuldsvermutung.

Durch Beschluss des Haftrichters können bestimmte Maßnahmen getroffen werden, die den Vollzug der Untersuchungshaft betreffen. So kann der Verkehr mit der Außenwelt durch eine Briefkontrolle (Richter oder Staatsanwalt lesen jeden Brief), die zu erheblichen Verzögerungen der Kommunikation führt, beschränkt werden.

Besuche können von einer Besuchserlaubnis, erteilt durch Gericht oder Staatsanwaltschaft, abhängig gemacht werden. Besuche können unter Überwachung gestellt werden. Obliegt die Überwachung nur der jeweiligen Vollzugsanstalt, müssen Besuche nur mit dieser abgestimmt werden. Werden Besuche durch die ermittelnden Polizeibeamten überwacht, ist eine Terminabsprache mit diesen erforderlich.

Fremdsprachige Inhaftierte sollten daran denken, dass überwachte Besuche nur mit Dolmetschern möglich sind.

Der Untersuchungsgefangene ist von der Arbeitspflicht befreit. Er kann an Freizeit- und Beschäftigungsangeboten teilnehmen und für Einkäufe von Konsummitteln Gelder auf ein auf seinen Namen lautendes Konto bei der JVA einzahlen lassen. Das Einbringen von Gegenständen muss mit der JVA und gegebenenfalls mit Staatsanwaltschaft und Gericht vorab abgeklärt werden.


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Gregor Leber
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

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