Vernehmungen des Beschuldigten werden durch Polizei oder Staatsanwaltschaft durchgeführt. Bei Vernehmungen durch die Staatsanwaltschaft besteht eine Erscheinenspflicht. Bei Vernehmungen durch die Polizei besteht eine Erscheinenspflicht nur dann, wenn die Staatsanwaltschaft die Vernehmung angeordnet hat. Der Beschuldigte hat das Recht, vor einer Vernehmung einen selbst gewählten Verteidiger zu befragen, der in der Regel auch an den Vernehmungen teilnehmen darf. Die Behörden müssen bei Vernehmungen die Rechte des Beschuldigten achten. Verbotene Vernehmungsmethoden (§ 136 a StPO) dürfen nicht angewendet werden.

Von jeder Vernehmung fertigen die Ermittlungsbehörden Protokolle, die der Beschuldigte in der Regel unterschreibt. Es ist anzuraten, die Vernehmungen genauestens durchzulesen und darauf zu achten, ob der Sinn der Aussage richtig erfasst wird. Vernehmungsprotokolle werden zum Akteninhalt und entfalten im weiteren Verfahren große Bedeutung. Insbesondere bei längeren Vernehmungen wird dem abschließenden Lesen oft nicht genügend Zeit gewidmet.
Bei einem Widerruf oder einer Korrektur der Angaben stehen in einem Gerichtsverfahren die vernehmenden Beamten als Zeugen für das, was sich schriftlich in der Akte befindet, zur Verfügung.


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Gregor Leber
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

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