Mit seiner Entscheidung vom 06.05.2014 zum dortigen Aktenzeichen 1 Sa 421/13 hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschieden, dass exzessive Internet-Nutzung während der Arbeitszeit grundsätzlich auch ohne vorherige Abmahnung eine Kündigung rechtfertigen kann. Dies gilt selbst bei langjähriger Betriebszugehörigkeit, die im zu entscheidenden Fall bei 21 Jahren lag.

Das Gericht hat ausgeführt, dass jeder Arbeitnehmer auch ohne entsprechenden Hinweis des Arbeitgebers wissen muss, dass man während der Arbeitszeit nicht stundenlang das Internet privat nutzen darf.

Kündigung wegen exzessiver Internetnutzung auch ohne Abmahnung möglich.Das Gericht hat ausgeführt, dass Arbeitnehmer ihren dienstlichen PC am Arbeitsplatz grundsätzlich nur mit ausdrücklicher Erlaubnis oder nachweisbarer stillschweigender Duldung des Arbeitgebers für private Zwecke nutzen dürfen. Von einer Duldung des Verhaltens durch den Arbeitgeber durfte der Kläger im vorliegenden Verfahren aber bei exzessiver ausschweifender Nutzung während der Arbeitszeit nicht ausgehen. Zudem hatte der Kläger sich durch das Aufsuchen von „Share-Plattformen“ zum Download von Musik auch konkret die Gefahr geschaffen, dass das betriebliche Datenverarbeitungssystem mit Viren infiziert wird.

Anlässlich des konkreten Umfangs im Einzelfall, den das Gericht per Beweisaufnahme ermittelt hatte, war eine Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung trotz der langen Betriebszugehörigkeit des Klägers nicht erforderlich. Dass derartiges während der Arbeitszeit nicht erlaubt ist, muss man wissen.

Das vorliegende Urteil kann sicherlich nicht als Grundsatzurteil verstanden werden, zeigt aber auf, dass es hinsichtlich der privaten Internetnutzung Grenzen gibt, die eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen.

 

(LAG Schleswig-Holstein PM vom 17.06.2014)


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