Das BAG hatte sich in seiner Entscheidung vom 09.08.2011 zum Aktenzeichen 9 AZR 425/10 mit Urlaubsansprüchen eines Arbeitnehmers zu befassen, die aus einen Zeitraum einer Langzeiterkrankung resultierten.

Der Kläger, der bei der Beklagen seit 1991 beschäftigt war und einen Jahresurlaubsanspruch von 30 Tagen hatte, war in der Zeit vom 11. Januar 2005 bis zum 06. Juni 2008 dauerhaft langzeiterkrankt. Er nahm dann im Jahr 2008 30 Tage Urlaub und begehrte in dem gerichtlichen Verfahren die Feststellung, dass ihm darüber hinaus aus den Jahren 2005 bis 2007 weitere 90 Tage Arbeitsurlaub zustehen würden.

Das Arbeitsgericht hat die Klage mit dem Hinweis auf § 7 Abs. 3 S. 1 BUrlG abgewiesen. Nach dieser Vorschrift ist, wenn nicht etwas anderes vereinbart ist, der Jahresurlaub bis spätestens zum 31.12. des Jahres zu nehmen. Nicht genommener Urlaub geht dann im Zweifel unter. Nach Rechtsmeinung des BAG gingen damit etwaige Urlaubsansprüche des Klägers aus den Vorjahren spätestens am 31.12.2008 unter.

Das BAG hat sich aus diesem Grund auch nicht zu der Frage geäußert, ob der Kläger tatsächlich Urlaubsansprüche über mehrere Jahre ansammeln konnte, geäußert.


(Quelle: Pressemitteilung Nr. 64/11 des Bundesarbeitsgerichts vom 09.08.2011


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