Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 06.10.2010 (12 ZR 202/08) zur Herabsetzung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen auf den angemessenen Lebensbedarf Stellung genommen.

In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall waren die Eheleute 23 Jahre verheiratet. Die Ehefrau hatte den gemeinsamen Sohn überwiegend allein erzogen und den Haushalt der Ehegatten geführt. Ehebedingte Nachteile konnten nicht festgestellt werden.

Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt, dass § 1578 b BGB nicht auf die Kompensation ehelicher Nachteile beschränkt ist, sondern auch eine darüber hinaus gehende nacheheliche Solidarität erfasst, die einer vollständigen Herabsetzung des Unterhaltsniveaus des Unterhaltsberechtigten auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf aus Billigkeitsgründen entgegenstehen kann. Hierbei gewinnt die Ehedauer durch eine wirtschaftliche Verflechtung an Gewicht, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt. Dieser Gesichtspunkt kann in Fällen, in denen keine ehebedingten Nachteile vorliegen aus Billigkeitsgründen gegen eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf sprechen.


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