Der Bundesgerichtshof hat in seiner am 16.01.2013 verkündeten Entscheidung (XII ZR 39/10) entschieden, dass sich der angemessene Lebensbedarf eines aus dem Ausland stammenden Ehegatten, der im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig wurde und ohne die Ehe sein Heimatland nicht verlassen hätte, nach den Erwerbs- und Verdienstmöglichkeiten bestimmt, wie sich ihm bei einem Verbleib in seinem Heimatland geboten hätten.

Das von dem ausländischen Ehegatten in seinem Heimatland hypothetisch erzielbare Einkommen ist hierbei gegebenenfalls im Hinblick auf Kaufkraftunterschiede an das deutsche Preisniveau anzupassen.

Hierbei darf der anzusetzende Lebensbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten aber nicht unter das unterhaltsrechtliche Existenzminimum sinken, welches dem in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien des Oberlandesgerichts ausgewiesenen Selbstbehalt eines nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners entspricht.

Quelle: Homepage des Bundesgerichtshofs


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