Elektrisch betriebene Fahrräder, so genannte E-Bikes, werden immer beliebter.

Die juristische Einordnung dieser E-Bikes als bloße Fahrräder oder als Kraftfahrräder und damit als Kraftfahrzeuge kann von entscheidender Bedeutung sein.

So stellt z. B. eine Alkoholfahrt mit einem Kraftfahrzeug eine Ordnungswidrigkeit oder gar eine Straftat dar. Bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges stehen, kann darüber hinaus ein Fahrverbot oder die Entziehung der Fahrerlaubnis in Betracht kommen.

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer der ersten Entscheidungen mit der Frage der Einordnung der E-Bikes auseinandergesetzt.Elektrisch betriebene Fahrräder, so genannte E-Bikes, werden immer beliebter. Die juristische Einordnung dieser E-Bikes als bloße Fahrräder oder als Kraftfahrräder und damit als Kraftfahrzeuge kann von entscheidender Bedeutung sein.

Hier besteht noch großer Klärungsbedarf.

Das Oberlandesgericht Hamm stellt jedoch (Aktenzeichen 4 RBs 47/13) fest, dass Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsantrieb, der sich bei Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h abschaltet, nicht als Kraftfahrzeuge einzustufen sind.

Der Grund liegt darin, dass von einem Kraftfahrzeug wegen der erzielbaren Geschwindigkeit eine höhere Gefährlichkeit ausgeht als von einem bloß pedalbetriebenen Fahrrad. Darüber hinaus stellt das Führen von Kraftfahrzeugen höhere Leistungsanforderungen an den Fahrer.

Das Führen eines relativ langsamen und einfach zu bedienenden Fahrzeuges, wie eines solchen E-Bikes, kann daher nicht mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges verglichen werden.


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Gregor Leber
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht

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