Unsere Kanzlei liegt inmitten der Düsseldorfer-Altstadt.

Die Bürgersteige sind übersät mit den neuen E-Scootern verschiedener Verleihfirmen.

Insbesondere in einem Vergnügungsviertel, wie in der Düsseldorfer-Altstadt, ist die Versuchung groß, unter Alkoholeinfluss sich ganz schnell mit einem Klick einen solchen E-Scooter zu mieten und damit loszufahren.

Doch Vorsicht!

E-Scooter sind Kraftfahrzeuge!. Es gelten, vor allem was den Alkohol anbelangt, dieselben Regeln wie für Autofahrer.

Schon ab 0,3 Promille kann im Falle eines Unfalls, oder bei Ausfallerscheinungen eine Straftat vorliegen, die auch für den Führerschein Konsequenzen haben kann.

Aber auch ohne Unfall oder Ausfallerscheinungen gilt die vom Autofahren bekannte 0,5 Promillegrenze. Zwischen 0,5 und 1,0 Promille kann die trunkene Fahrt mit dem E-Scooter mit einem Fahrverbot und einem Bußgeld von 500,00 EUR enden.

Ab 1,1 Promille liegt wiederum eine Straftat vor. Die Fahrerlaubnis wird entzogen.

Führerscheinneulinge in der Probezeit dürfen als Fahrer ob mit dem Auto oder E-Scooter überhaupt keinen Alkohol trinken. Für sie gilt die 0,0 Promillegrenze.

Ordnungswidrigkeiten, dies zeigt meine tägliche Praxis, werden mit E-Scootern ebenso begangen.

Kaum einer weiß: E-Scooter müssen auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen geführt werden.

Sind solche nicht vorhanden, muss auf die Fahrbahn ausgewichen werden.

Die Gehwege, die Fußgängerzone und Einbahnstraßen in umgekehrter Richtung sind tabu. Hier drohen Bußgelder.

Nur wenn ein Zusatzzeichen „E-Scooter frei“ vorhanden ist, ist die Benutzung erlaubt.

Ebenso verboten und mit einem Bußgeld sanktioniert ist die Benutzung des E-Scooters mit zwei Personen.

 


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Gregor Leber
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht

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Sekretariat: Frau Lilienström a.lilienstroem@tondorfboehm.de
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